Gerichtssaal; Quelle: Tilo 2006/flickr.com
Und auf in eine neue Runde! Die großen Smartphone-Hersteller scheinen einfach nicht genug vom Verklagen bekommen. In diesem Fall geht es um den taiwanischen Elektronikkonzern HTC, der eine Patentrecht-Klage gegen Apple im US-Bundesstaat Delaware eingereicht hat. Ziel der Klage sind Schadenersatz und ein Einfuhr-Verbot für die betroffenen Apple-Produkte in den USA. Außerdem zog der Konzern auch noch vor die US-Außenhandelskommission ITC, nach eigenen Angaben bereits zum dritten Mal, denn der Konzern wirft Apple vor, HTC-Technik in iPods, iPhones und iPads sowie in Macintosh-Computern zu nutzen und damit gegen drei Patente zu verstoßen.
Die Leiterin der HTC-Rechtsabteilung, Grace Lei, sagte dazu: „Wir unternehmen diese Schritte gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem unsere Kunden zu schützen, die HTC-Telefone nutzen“. Man wolle Apple dazu bringen die Verstöße gegen die patentierten Erfindungen durch ihre Nutzung in eigenen Produkten zu unterlassen.
Dies ist allerdings nur ein weiterer Schritt auf dem Weg der schon lange andauernden Patentstreitigkeiten der großen Smartphone- bzw. Tablet-PC.Hersteller. Auch Apple hat bereits geklagt und zwar gegen HTC, Nokia, Motorola und Samsung.
Gegen letzteren erwirkte Apple sogar vor dem Landgericht in Düsseldorf ein Verkaufsverbot für den neuesten Tablet-Computer in fast der gesamten EU erwirkt. Allerdings schränkte das Gericht dies wieder ein so dass der Verkauf in der EU bis zu einem endgültigen Urteil wieder möglich ist, in Deutschland bleibt er allerdings weiterhin verboten. Nächsten Donnerstag wird der Streit vor Gericht fortgesetzt. In den Niederlanden läuft ein ähnliches Verfahren.
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